Rechtliche Fallstricke bei der Nutzung
von Sozialen Netzwerken und Google Analytics

Immer mehr Seitenbetreiber nutzen die Möglichkeit soziale Netzwerke, vor allem Facebook, direkt in ihre Webseiten, Blogs oder Webshops zu integrieren. Und auch Google Analytics erfreut sich als kostenloses und machtvolles Analysetool großer Beliebtheit.

Viele Nutzer sind sich jedoch der rechtlichen Rahmenbedingungen oft nicht bewusst und riskieren dadurch eine Abmahnung zu erhalten.

Wie sichere ich mich ab?

Im Bereich Online-Datenschutz ist die rechtliche Situation in Deutschland nicht eindeutig. Dennoch kann man auch in rechtlichen Grauzonen sicher navigieren.

Wir möchten Ihnen mit diesem Artikel einige wertvolle Informationen mitgeben und stehen Ihnen darüberhinaus jederzeit gern beratend zur Seite oder überprüfen und analysieren Ihren Webauftritt auf eventuell fehlende rechtliche Hinweise.

Verwendung des Facebook Social-Plugins

Das Problem: auch ohne die aktive Verwendung des „Gefällt-mir“-Buttons kommuniziert dieser mit den Facebook-Servern und liefert nutzerspezifische Daten an Facebook. Zwar werfen Datenschützer Facebook eine rechtswidrige Datennutzung vor, allerdings fehlt es an entsprechenden Gerichtsentscheidungen, die diese Meinung bestätigen würden. Daher ist eine Anbieterhaftung derzeit unwahrscheinlich, dennoch empfiehlt sich eine genaue Beobachtung der zukünftigen Entwicklungen in diesem Bereich, um unliebsame Überraschungen zu vermeiden.

Am 02. Februar 2011 kam es bereits zur ersten Abmahnung! Nachdem in den vergangenen Wochen bereits intensiv über die Verwendung des Facebook-„Like“-Buttons diskutiert wurde, hat nun das erste Unternehmen damit begonnen Onlinehändler abzumahnen.

EMPFEHLUNG im Fall der Nutzung eines Social-Plugins:

Das Impressum entsprechend ergänzen oder eine Datenschutzerklärung aufsetzen und auf der Seite verlinken. Dadurch sind Sie für jede Eventualität abgesichert. Formulierungsvorschläge für eine entsprechende Musterklausel in der Datenschutzerklärung geben wir Ihnen gern an die Hand. Sie finden sie beispielsweise in unserem Impressum.

Sie haben noch weitere Fragen? Wir beraten Sie gern!

Impressumspflicht für Twitter, Facebook & Co.?

Grundlage dieser Diskussion ist das Telemediengesetz („TMG“) und die Frage, ob es auch auf Seiten wie Facebook-Pages, auf Twitter oder anderen sozialen Plattformen seine Anwendung findet. Einerseits sind Facebook und Twitter als Plattformbetreiber in der Impressumspflicht (nach § 5 TMG und §55 des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien), andererseits bieten viele Unternehmen auf ihren Facebook- oder Twitter- Seiten eigene Dienste an und müssten entsprechend ein Impressum vorweisen (§ 5 Abs. 1 TMG & § 55 Abs.1 RStV).

Für das Bestehen der Impressumspflicht kommt es folglich darauf an, ob es sich bei Facebook-Seiten um geschäftsmäßig angebotene Telemedien handelt. Man könnte argumentieren, dass nur eigenständige und abgeschlossene Gesamtangebote Telemedien sein können. Dass das Anbieten von Telediensten und eine damit zusammenhängende Impressumspflicht auch auf Unterseiten von größeren Plattformen grundsätzlich möglich ist, sieht man aber schon im Falle von Blogs oder eBay – dritte stellen eigene Inhalte und Dienste ein und fallen daher explizit unter die Impressumspflicht.

Die Facebook-Seite eines Unternehmens stellt einen klar abgrenzbaren Bereich innerhalb der Hauptseite dar und kann in der Regel schon durch die Seitenbezeichnung eindeutig einem Unternehmen zugeordnet werden. Durch die geschäftliche Nutzung und den öffentliche Zugang dieser Seiten, unterliegen diese daher der Impressumspflicht. Es empfiehlt sich die Implementierung der erforderlichen Daten in einer kleinen Infobox oder als Bestandteil unter dem Menüpunkt „Info“ im Seitenmenü. Gern übernehmen wir die Umsetzung dieser Maßnahme für Sie!

Einsatz von Google Analytics auf Ihrer Seite

Zwar wurde der Thematik wieder etwas an Brisanz genommen („Die Datenschutzbehörde sucht keine Konfrontation mit den Betreibern von Webseiten, die Google Analytics einsetzen.“), dennoch ist bei der Nutzung des Analysetools bei deutschen Webseitenbetreibern Vorsicht geboten. Die Verarbeitung der Nutzerdaten, insbesondere der IP-Adressen widerspricht deutschen Datenschutzrichtlinien, allerdings hat Google in dieser Sache bereits Ende 2010 nachgebessert. Google bietet Webseitenbetreibern nun die Möglichkeit, den Google Analytics Code um die Funktion „_anonymizeIp()“ zu erweitern. Mit Anbringung dieses Zusatz-Codes werden vor jeder weiteren Verarbeitung der anfragenden IP-Adresse die letzten 8 Bit gelöscht. Damit ist eine Identifizierung des Webseiten-Besuchers ausgeschlossen. Eine grobe (datenschutzrechtlich zulässige) Lokalisierung bleibt möglich. Dieses Verfahren ist von den Datenschutz-Aufsichtsbehörden in Deutschland anerkannt und wird auch von anderen Webanalyse-Anbietern verwendet.

In jedem Fall empfiehlt sich, das Impressum entsprechend zu ergänzen oder eine Datenschutzerklärung aufzusetzen und entsprechend auf Ihrer Seite zu verlinken. Dadurch sind Sie für jede Eventualität abgesichert. Formulierungsvorschläge für eine entsprechende Musterklausel in Ihrem Impressum bzw. in der Datenschutzerklärung stellen wir Ihnen gern zur Verfügung. Sie finden sie beispielsweise in unserem Impressum.

Sollten Sie anonymize-IP einsetzen, empfiehlt sich folgender Zusatz in Ihrer Datenschutzerklärung:
Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen [mit http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verlinken] werden. Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

Sie haben noch weitere Fragen oder benötigen Unterstützung? Wir übernehmen das für Sie!

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